Zweite Auflage „Zukünftige Marktstandards in Strom- und Gaskonzessionensverfahren (ZuMa-Katalog 2.0)“ veröffentlicht
Der ZuMa-Katalog 2.0 stellt eine Weiterentwicklung der 2020 veröffentlichten Empfehlungen zur Veränderung der Kriterienkataloge in Strom- und Gaskonzessionsverfahren dar. Energiewende, Digitalisierung, Risikoprävention, demografische Entwicklung und Fachkräftemangel erfordern vom Netzbetreiber zukünftig andere Fähigkeiten, als in den bisherigen Kriterienkatalogen abgefragt werden. Die Crux der meisten verfahrensüblichen Kriterienkataloge besteht darin, dass sie dem bislang nicht ausreichend Rechnung tragen. Außerdem zeigt die Fülle an gerichtlich erwirkten Klärungen, dass die Bewertung von Konzessionsangeboten anhand der von der Kommune vorgegebenen Kriterien deutlich einfacher handhabbar werden muss. Auch hierzu gibt der ZuMa-Katalog 2.0 eine Reihe von Empfehlungen.
Ziel des 2020 veröffentlichten ZuMa-Katalogs war es, eine breite Diskussion mit den Kommunen und der Fachöffentlichkeit um sinnvolle und einfacher bewertbare Auswahlkriterien in Konzessionsverfahren anzustoßen sowie einen neuen Benchmark für zukunftsträchtigere Kriterien in Konzessionsverfahren zu schaffen.
Auf Initiative von Dr. Christof Schorsch (LBD) bildete sich 2021 eine ZuMa-Arbeitsgruppe, um die Weiterentwicklung zum „ZuMa-Katalog 2.0“ zu begleiten. Der selbstgewählte Arbeitsauftrag der ZuMa-AG bestand darin, bei der Aufstellung zukunftsträchtiger Kriterien stärker als bisher die gerichtliche Spruchpraxis zu berücksichtigen, die Eignung und systematische Zuordnung einzelner Kriterien zu prüfen und zu optimieren, Nachweispflichten zu schärfen sowie zwischenzeitlich eingetretene rechtliche Entwicklungen aufzunehmen. Anregungen und Kritik verdanken sich einer Reihe von Gesprächspartner:innen, insbesondere Herrn Rechtsanwalt Uwe Rühling (Rühling Anwälte) und Herrn Rechtsanwalt Dr. jur. Mirko Sauer (BDO Legal).
Absehbar ist schon heute, dass in einer kommenden Neuauflage weitere Anpassungen erforderlich sein werden: Sehr viel ist in der Energiewirtschaft gegenwärtig noch im Fluss – das betrifft energieartenübergreifende Zusammenwirkungspflichten der Netzbetreiber und die Sektorkopplung ebenso wie bspw. die Integration der kommunalen Wärmeplanung, die Gasnetzkonversion und die Wasserstofftauglichkeit der Gasverteilnetze.
Der ZuMa-Katalog 2.0 stellt somit auch keinen Endpunkt der Entwicklung dar, sondern versteht sich als Einladung zur weiteren Diskussion mit Kommunen und Fachöffentlichkeit hinsichtlich der Umsetzung in der Verfahrenspraxis.
Download ZuMa-Katalog Strom 2.0
Zur fachlichen Diskussion über die „Crux mit den Kriterienkatalogen“
ZfK-Artikel: Zukunftsfeste Konzessionsverträge schließen das PDF zum Artikel
